Pressespiegel

OB trifft BI „Kein Haltepunkt Süd“

Foto Gerhard Kayser

Auf Einladung von Oberbürgermeister Hansjörg Eger fand am Dienstag, 2. März ein Gespräch mit Vertretern der Initiative Kein-Haltepunkt-Süd statt. Namens der Initiative begründete Michael Ratzlaff den Unmut vieler Bürger mit der mangelnden Transparenz des bisherigen Projekt-Managements seitens der Stadt. Heftig kritisiert wurde, dass in den vergangenen Jahren oft von Bürgerinformation und Bürgerversammlungen zum geplanten Haltepunkt gesprochen wurde, die vom Stadtrat beschlossene Bürgerbeteiligung dann aber erst nach der Beschlussfassung zum Planfeststellungsverfahren stattfand. Bei der Veranstaltung in der Schalterhalle des Hauptbahnhofs  am 1. Oktober 2014 ergaben sich dann für die Anwohner viele Fragen, aber nur wenige konnten von den Verantwortlichen von Stadt und Bahn hinreichend geklärt werden. Die Verärgerung vieler Betroffener über mangelnde Information im Vorfeld der Beschlussfassung führte deshalb unmittelbar nach dieser Veranstaltung zu der Gründung der Initiativgruppe.

Oberbürgermeister Hansjörg Eger räumte ein, dass es offensichtlich Versäumnisse im Bereich der Bürgerinformation gab und warb darum, im weiteren Verfahren gemeinsam mit den Bürgern der betroffenen Stadtgebiete strittige Aspekte aufzuarbeiten. Er sieht hierbei auch die Initiativgruppe als Ansprechpartner, mit der weitere Phasen in der Projektentwicklung zeitnah besprochen werden können. Er betonte, dass es für ihn und die Stadt wichtig ist, in einem geordneten Verfahren die Planfeststellung abzuwickeln. Er räumte dabei auch ein, dass beim 2012 gefallenen Stadtratsbeschluss falsche, von Seiten der Deutschen Bahn ermittelte Baukosten in Höhe von 3,4 Millionen vorlagen, wies aber darauf hin, dass bereits seit 2008 von Kosten gesprochen wurde, die den Betrag von 5 Millionen übersteigen werden. Darüber hinaus sprach er davon, dass es bereits 2011 eine Beteiligung der Bürgerschaft gegeben habe, die zu Verbesserungen der Planungen in Fragen von Lärm und Sichtschutz führte. Offensichtlich habe diese Diskussion die unmittelbaren Anlieger damals nicht erreicht.

Bei dem konstruktiven und offenen Gespräch zwischen Oberbürgermeister und Initiativgruppe nahm die Standortfrage und die negativen städtebaulichen Aspekte der Umsetzung breiteren Raum ein. Anhand einer Schnittzeichnung wurde die Situation der Hirschstraße – anders als die mit Weitwinkel-Fotografie generierten Fotomontagen – in einer wirklichkeitsnäheren Darstellung wiedergegeben. In diesem Zusammenhang wurde auch von der Initiativgruppe ein maßstäbliches Modell gefordert, das die realen Gegebenheiten besser abbildet. 

Besonders die negativen Auswirkungen auf das Kämmerergebiet und die Belastung der dort lebenden Menschen sollen in einem Vor-Ort-Termin geklärt werden, zu dem der Oberbürgermeister auch die Vertreter des Stadtrats einladen möchte. Bei dem Treffen, dass in diesem Frühjahr stattfinden soll, wird die Initiativgruppe auch die Unterschriften von bereits jetzt weit über 1000 Bürgern überreichen, die sich gegen das Projekt Haltepunkt Süd aussprechen.

Die Initiatoren verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass Unterschriftenlisten nach wie vor unter www.kein-haltepunkt-sued.de geladen und ausgefüllt werden können. 

Rheinpfalz vom 2.März 2015

Stellungnahme der SPD zum Haltepunkt Süd

Ganz entschieden wandte sich Feiniler gegen den geplanten S-Bahn Haltepunkt Süd:  „Die Haltung der SPD zum S-Bahn Haltepunkt war kritisch und wird auch weiterhin kritisch bleiben’, nicht erst seit gestern — nein schon zu Beginn der Diskussion um den anstehenden Haltepunkt  Bereits vor Jahren war es schon die sozialdemokratische Ratsfraktion die auf die sehr angespannte Verkehrssituation um den geplanten Haltepunkt aufmerksam gemacht hat.  Nicht nur die Kosten, die damals noch drei Millionen unter den heutigen lagen, nein auch der Standort, die Nähe zum Hauptbahnhof, die beiden Bahnübergänge Schützen- und Alte Schwegenheimer Straße was die Schließzeiten  betrifft (die übrigens gesetzlich  geregelt sind) und jetzt noch die Planung der Bahn mit der ‚Kleinen Pfalzlösung‘ Güterverkehr durch das Stadtgebiet laufen zu lassen, haben uns bewogen, all dies kritisch zu hinterfragen.“  Feiniler kündigte an, das Thema breit auf einer Mitgliederversammlung zu diskutieren und alle Aspekte abzuwägen.

Klaus Stein im „Durchblick“ am 27.02.2015

Tennisclub Weiss-Rot braucht Haltepunkt!

Der Präsident des Tennisclubs Weiss-Rot Speyer sieht einen „signifikanten“ [sic] Bedarf auch für seinen Verein – und sieht sich mit „gebetsmühlenartigen und nichtsdestoweniger nicht richtiger werden Argumenten der Haltepunktgegner konfrontiert“ [sic]!
Leserbrief in der Rheinpfalz im Februar 2015